Rechtsprechung
| OVG Saarland, 02.12.2005 - 3 Q 1/05 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (5)
- openjur.de
Abschleppen eines Kraftfahrzeugs bei verbotswidrigem Parken
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Abschleppen eines im Einmündungs- oder Kreuzungsbereich geparkten Fahrzeugs ; Behinderung und Beeinträchtigung der Sicherheit und Ordnung des Straßenverkehrs
- Judicialis
StVO § 12 Abs. 3 Nr. 1
- ra.de
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (2)
- Anwaltskanzlei Lüben & Heiland (Leitsatz)
Rechtfertigung des Abschleppens eines geparkten Kfz bei Verkehrsbehinderung im Kreuzungs- und Einmündungsbereich
- fahrschule-online.de (Kurzinformation)
Teures Parken im Kreuzungsbereich
Verfahrensgang
- VG Saarlouis, 15.10.2004 - 6 K 178/04
- OVG Saarland, 02.12.2005 - 3 Q 1/05
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (2)
- OVG Nordrhein-Westfalen, 09.06.2000 - 5 A 5135/99
Ein verbotswidrig innerhalb des 5-m-Abstands im Einmündungs- oder …
Auszug aus OVG Saarland, 02.12.2005 - 3 Q 1/05
Zweck der Vorschrift ist es gerade Verkehrsbehinderungen und Sichtbehinderungen im Einmündungsbereich und Kreuzungsbereich zu vermeiden hierzu etwa OVG Münster, Urteil vom 9.6.2000 - 5 A 5135/99 -, NJW 2001, 172 mit zahlreichen weiteren Nachweisen; Hentschel, Straßenverkehrsrecht, 38. Aufl. 2005 § 12 StVO Rdnr. 45. - BVerwG, 20.12.1989 - 7 B 179.89
2 Stunden im absoluten Halteverbot - Verhältnismäßigkeitsgrundsatz beim …
Auszug aus OVG Saarland, 02.12.2005 - 3 Q 1/05
Der von ihm zitierte Beschluss des Bundesverwaltungsgerichts vom 20.12.1989 - 7 B 179/89 - NJW 1990, 931 betrifft das Abschleppen verbotswidrig auf dem Gehweg geparkter Fahrzeuge - ohne Verkehrsbeeinträchtigung - aus generalpräventiven Gründen.